Haftungsausschluss
Gemäß § 5 Abs.1 TDG sind wir ausschließlich nur für die eigenen Inhalte
verantwortlich.
Dies bestätigte auch der BGH in einem Urteil zum Thema Weblinks
(Aktenzeichen I ZR 317/01). Darin wird die von einigen Gerichten
entschiedene Praxis, ein Webseitenbetreiber hafte in jedem Fall für
verlinkte Inhalte, revidiert.
Der Bundesgerichtshof hat mit diesem Urteil endlich erkannt, dass die
Verlinkung von Webseiten eine der Grundfunktionen des Web ist und eine
Nutzung des Web ohne den Einsatz von Hyperlinks praktisch ausgeschlossen
ist. Ausdrücklich wurde erwähnt, dass eine "eingehende rechtliche Prüfung
der verlinkten Seiten" nicht notwendig ist. Im Interesse der Meinungs- und
Pressefreiheit dürfe man an die Prüfung fremder Seiteninhalte keine zu
strengen Maßstäbe ansetzen.
Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter sind wir gemäß § 5 Abs.2
TDG nur verantwortlich, wenn wir von einem rechtswidrigen oder strafbaren
Gehalt positive Kenntnis haben und es technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern.
Auch sind wir nicht verpflichtet, in periodischen Abständen den Inhalt
von Angeboten Dritter auf deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu
überprüfen. Sobald wir von dem rechtswidrigen Inhalt der Web-Seiten
Dritter erfahren, wird der entsprechende Link von unserer Seite entfernt.
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